====== Notizen SPD KV Sitzungen JHV 2019 ====== ===== Konstituierung ===== ==== Geschäftsordnung==== * Redezeit begrenzt auf 5 Minuten ====Doppelspitze==== * Antrag nicht rechtzeitig eingebracht, daher bitte nicht behandeln (Wilfried Schollenberger) - abgelehnt mit Gegenrede Erik * ====Tagesordnung==== * angenommen ====Redebeitrag Sascha Binder==== * Themen aus Sicht des LV/BV: * Europawahl 2019: Umweltpolitik * Landeswahl 2016: Flüchtlingspolitik * Inhalte sind "richtig", nur die Kommunikation falsch - außer Umweltpolitik, da fehlt's auch an Inhalte * Andrea Nahles hat den Sozialstaat wieder als Thema in die SPD gebracht (Verlängerung Arbeitslosengeld I, Grundrente, Sankionen) * Alle müssen gemeinsam arbeiten, auch Jusos, Altvorsitzende/-kanzler, ... * Neugewählter Landesvorstand hat über die Hälfte Neumitglieder, arbeitet sachorientiert * Super tolle Kampagne zur Abschaffung der Kita-Gebühren; Konzentration auf ein Thema statt auf viele, damit man den "dummen" Wähler nicht überfordert * Die bösen Grünen sind gegen die Abschaffung der Kita-Gebühren * -> //hier kam Zusammenfassung der Entscheidung der Parteispitze zur Wahl der Parteispitze// <- * Parteitag wird nicht vorgezogen * Kleiner Landesparteitag am 06.07 zum Thema Bildung. * Großer Parteitag zum Thema Pflege am 12.10. ===== Berichte aus dem Vorstand und den AGs/AKs ===== ==== Sören + Chrissi (Stellvertretender Vorstand) ===== === Chrissi === * Arbeit im letzten Jahr geprägt durch Kommunalwahl * Erarbeitung Verhaltenskodex + Wahl einer Ombudsperson soll per Antrag beschlossen werden * Listenvorschläge: Vorschläge durch OVs und AGs * Aufruf: auch "normale Mitglieder" sollen auf KV-Vorstandssitzungen kommen * KKV-50 -> Verteiler für alle Funktions- und Mandatsträger * Digital gut aufgestellt (mehr likes als die anderen Parteien in HD; live-Streams von wichtigen Veranstaltungen); Freuequenz der Pressemitteilungen erhöht * Kritik an RCDS (schätzungsweise bei der Queer-Thematik letztes Jahr) === Sören === * Demos gegen Rechts (in der Vergangenheit + Einladung zu den am kommenden Montag) * Netzwerk gegen Rechts wurde und wird unterstützt * CSD wurde und wird der SPD-Rhein-Neckar Wagen unterstützt * Enger Draht zu Lothar Binding, entsprechend viele Veranstaltungen mit ihm * Für AGs/AKs werden finanziell unterstützt, extra Topf für Projekte über normales Budget ==== Bericht der Fraktion ==== * Der Bericht liegt aus, weiter wird über Presse, Facebook und Website berichtet * Unterstützung der AKs/AGs durch Gemeinderat bei Veranstaltungen * 8 Sitze konnten nicht gehalten werden, 16 Sitze der Grünen tun weh (vor allem in Relation zum Wahlkampf) * Im Vergleich zu anderen Unistädten sind wir deutlich besser als SPD HD - das lag an der Kampagne * Viel Lob für die Kampagne * Statt "Blabla, wir müssen besser kommunzieren" lieber einfach, verständliche Positionen beziehen. "Es gibt da draußen viele Leute, die gerne SPD wählen würden. Wir sollten es ihnen nicht so schwer machen" * Der Slogan war gut: "SPD. Das geht!" * Erfolgswünsche für die gewählten Geminderäte, dickes Sorry für die, die's nicht mehr geschafft haben ==== Dr. Joachim Gerner - Bürgermeister für Familien, Sozials und Kultur ==== * Slogan gut, dabei soll es auch bleiben * Wichtiger Punkt aus dem Tätigkeitsbericht - Stärken stärken, also insbesondere Sozialpolitik (Bericht für Soziales in Heidelberg, schon der dritte wurde veröffentlicht * Grüne kümmern sich um Arbeitsmarktpolitik, Elterneinbindung, Weiterentwicklung der Quartierarbeit, ... vieles mehr nicht - da müssen wir unsere Chance ergreifen und Profil zeigen uns engagieren ==== ?? ==== * Jede zweite Frau in D in einem atypischen Beschäftungsverhältnis (prekär oder Teilzeit) * Immerhin auch jeder zehnte Mann * Besonders betroffen: Junge Menschen * Diese Verhältnisse wurden auch in Heidelberg gefunden beim Studierendenwerk / studentische Beschäftigung * Wir als wissen, dass viele Menschen in diesen Verhältnissen unverschuldet sind (insbesondere Junge Menschen) * Nicht den Fehler machen, das übliche Denkmuster "Wer fleißig lernt und schafft wird was werden, wer nichts wurde ist selbst schuld" zu bedienen ==== Jusos ==== * Skippen, Bericht liegt aus ==== Arbeitsgemeinschaft 60+ ==== * Blabla, tolle events im letzten Jahr * Einladung zu Vorstandssitzungen, nicht nur zur Altersgruppe * Viele Alte in der Parteien ==== AfB - Arbeitsgemeinschaft für Bildung ==== * Drei Mitgleider aus Rhein-Neckar im Landesvorstand der AfB * Zwei große Veranstaltungen: Willy-Helpach-Schule besucht (und eine Schule in Mannheim) * Omnipräsentes Thema: Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren ==== AsF - Arbeitskreis sozialistischer Frauen ==== * Offener Stammtisch auch für Männer offen * PorYes - Feministische Pornos hat Aufmerksamkeit geschaffen * Außerdem Veranstaltungen zu Frauenhäusern * Leni Breimeyer Veranstaltung zur Istanbul-Konvention * Plakatausstellung zu 100Jahre Frauenwahlrecht * Johanna Illgner vertritt Heidelberg seit letztem Jahr im Vorstand ==== SPD Queer ==== * Für Akzeptanz und Gleichstellung in Heidelberg und Rhein-Neckar * Gegründet 2015, seitdem 60 Mitglieder * Am sichtbarsten auf CSD Mannheim * Regelmäßige Stammtische + Veranstaltungen mit Input * Vernetzung der Bündnispartner vor Ort innerhalb und außerhalb der SPD ==== AsG - Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ==== * war gut ==== AK digitale Gesellschaft ==== * Digitalisierung in HD ganz neu aufgenommen * Der AK ist überall ein bisschen mit dabei * Viele eigene Anträge entwickelt * Veranstaltung im B3 mit Saskia Essen (Bundestagsabgeorndete der SPD) zu Digitalisierung * Aufruf zur Teilnahme am Stammtisch ==== AK Umwelt ==== * Gründung in diesem Arbeitsjahr * Thema: Verhinderung von Plastik auf den Feldern * Urban gardening mit Studierendenwerk angegangen (neu jetzt: Neuenheim) ===== Bericht der Revisorinnen und Revisoren ===== * Revisoren entlasten Arbeit von Malte ===== Aussprache ===== ==== Jens Ritter ==== * Ankündigung der Kandidaten für den Vorsitz/Kreisvorstand hätte früher erfolgen kommen ===== Entlastung ===== * Kassierer werden entlastet, keine Bedenken * Kreisvorstand wird entlastet, keine Bedenken ===== Bericht der Mandatsprüfungskomission ===== * 92 Stimmberechtigte anwesend ===== Anträge ===== ==== AsF - Heidelberg ist bereit für die Doppelspitze ==== === Vorsitzender === * Alle Listen und Gremien sollen paritätisch besetzt werden * Auf Bundesebene wird bereits darüber diskutiert, Heidelberg soll hier vorangehen * Nicht konform mit Parteisatzung ===Sören=== * Damit nicht in vier Wochen nicht weitergewählt wird, soll eine*r Vorsitzende*r bestimmt werden und eine*r erste Vorsitzende des anderen Geschlechts * Sollte der Bundesvorstand die Doppelspitze beschließen, übernimmt das Heidelberg auch === Wilfried Schollenberger === * Warum soll einer der Beisitzer gestrichen werden? Auch früher gab es bereits eine gerade Anzahl von Kreisvorständen === AsF === * Ziehen Teil des Antrags zur Streichung eines*r Beisitzenden zurück === Chrissi === * spricht sich für Antrag aus, macht Partei attraktiver für Frauen * Arbeitsteilung im Vorstand, das macht es für arbeitende/Eltern leichter, mit der Arbeitsbelastung umzugehen ===== Kreisvorsitz ===== Bewerber: * Horst-Eilhard Günther * Sören Michelsburg * Wolf-Eckhard Wormser ==== Vorstellungsreden ==== === Horst === * Lebenslauf: * dritter Bildungswerk über Taxifahren, abgebrochen Lehre, Abendgymnasium - 30 Jahre Softwareentwickler bei der Telekom * Inhaltlich: * Näher zur arbeitenden Bevölkerung * Antworten zu größeren Themen * Arbeitsplätze in Heidelberg (Angst bei Kaufhof-Mitarbeitern, Belastung von Pflegepersonal und Krankenschwestern in KH) * Konkrete Lösungen - Wähler kritisieren unkrete Forderung, gerde im Bereich Umwelt/Klima * Großkraftwerk in Mannheim - BASF soll Großkraftwerk mit Wasserstoff belierenf * Individualverkehr lässt sich schlecht verringern, durch erzwungene Mobilität der Industriegesellschaft - am besten kann man das mit mehr ÖPNV * Strukturell: * Einvernehmliche Zusammenarbeit zwischen Fraktion von Partei und Fraktion * Auch Verständnis in der Partei für nicht durchgesetzte Forderung; umgekehrt von der Fraktion Verständnis für "nicht durchsetzbare" Forderungen aus der Partei * Vermeiden von unnötigen Konflikten innerhalb der Partei * Jusos zu mehr Mitarbeit ermuntern; Anliegen an die Jusos - Zusammenarbeit; Junge haben Ideen, Alte haben Zeit === Sören === * Kandidatur als Team Nina + Sören, auch wenn das formell nicht erlaubt ist * Enge Verbindung in Fraktion, OVs, AGs/AKs * Lebenslauf: * Lebt seit 10 Jahren in HD * Studium Theo + Powi in HD * Jobben bei Post * Gymnasiallehrer an Gemeinschaftsschule * Inhaltlich * Chancengleichheit unabhängig sozialer Herkunft -> Bekämpfung von Konzentration von Vermögen * Verschiedene KV/OV Positionen mit Verantwotung, Erarbeitung eines Finanzkonzepts für KVs/OVs * Veranstaltung zu Smart Mobility * Studenten motivieren, auf ÖPNV umzusteigen * Seilbahn wurde bekannt gemacht bzw. in die politische Diskussion mitaufgenommen, wird im Masterplan beachtet - eine erfolgreiche SPD Idee * solche Ideen sollen mehr aus den OVs aufgegriffen und eingebracht werden * Strukturell: * Parteivielfalt erhalten und unterstützen * KV soll durch Ideen und Vorlagen die OVs unterstützen, dort wo diesen Zeit & Ressourcen fehlt * Verbindung Fraktion/KV unter anderen durch seine Partei * Cloud muss stärker genutzt werden, Tausch- und Organisationsstrukturen sollen dazu geschaffen werden * Alle OV sollen im Kreisvorstand vertreten seine * Nicht gegenseitig verhindern, sondern gegenseitig unterstützen * Problem in der Wahrnehmung: oft zerstritten, keine klare Linie (Versuch bei Betriebshof nur Teilweise gelungen) * Modelle + Materialien für leichten Wahlkampf in OV zur Verfügung stellen === Wolf-Eckhard === * Lebenslauf: Schriftliche Unterlage, wird nicht besprochen (dauert zu lang) * Inhaltliche Schwerpunkte: * Sichtbarkeit + Zukunftsthemen * Kampagenen- und * Arbeitsfähigkeit * Sichtbarkeit * SPD muss Partei sein, die wichtige Themen kontrovers diskutiert - dabei Positionen und Personen entwickeln * KV Kann dazu standardisierte Formate ausarbeiten, die den innerparteilichen und gesellschaftlichen Willensbildungsprozess bereichern * Veranstaltungsplakate von SPD-Veranstaltungen sollen ab Oktober in HD hängen - Präsenz nach Vorbild DAI * Ökologische Wende * Instrumente zur CO2-Reduktion müssen zur sozialen Umverteilung beitragen, dürfen nicht die schwachen treffen - nur so geht gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit * Grundsteuer + Wertschöpfungsabgabe - typischer Grokokompromiss * Arbeitsfähigkeit * KV + Bündnispartner müssen relevante Themen erarbeiten und in der öffentlichen Diskussion besetzen * Kompetenzen der Mitglieder müssen besser genutzt werden, Parteienarbeit soll für Mitglieder vereinfacht werden * Kein Versprechen, alle Ziele zu erreichen (weil in zwei Jahren kaum möglich), aber ==== Wortmeldungen zur Wahl ==== === Andreas Grasser === * Themen bei der Landtagswahl: Vermögenssteuer, Besteuerung von Unternehmenspositionen, Erbschaftssteuer * Nils Schmied war dagegen, Wolf hatte einen progressiven Antrag zur Besteuerung gestellt, dieser sollte verwiesen werden (also eigentlich totgesagt) - Wolf hat das so nicht hingenommen, sondern gegen den Spitzenkandidaten der SPD BW durchgesetzt * Wolf als Vorsitzender für eine Linke, Progressive SPD Heidelberg - der diese Positionen auch offensiv vertritt === Franziska Heinisch === * Eindruck von gerade: * Viel zu struktureller Veränderung - aber viel zu Inhalten gab's nicht * Das kam bei Wolf besser rüber, das inhaltlich mehr getan werden muss, denn diese können aktuell nicht vermittelt werden (um ihrer selbst willen) * SPD hat einen Plan für die Zukunft, Wolf vertritt diese Themen inhaltlich und ehrlich * Franziska möchte zu Wolf als Stellvertreterin kandidieren === ?? === * Hat zehn Kreisvorsitzende erlebt - alle dynamisch und ambitioniert, aber immer mit Oppositoin * Immer nach Ablauf der erste Periode war es unklar, ob die zweite Periode noch gehalten werden kann * Horst und Wolf sind Sozialdemokraten, und vertreten das authentisch * Sören wird zeitlich nicht alle Ämter + seinen Beruf schaffen können * Wolf: lässt auch andere arbeiten; wird keine weiteren Ämter anstreben; wird spätestens nach vier Jahren ankündigt * Wolf kann trotz unterschiedlicher Positionen streitbar mit anderen diskutieren === ?? === * Wolf ist teamorientiert * Wolf möchte alle mitnehmen, die Bundesebene wird unsere Wünsche nicht erfüllen; wir können das aber in Heidelberg tun, ggfs. noch etwas auf Landesebene reißen * === Daniel === * Als Sprecher der Jusos: Was bedeutet junge Politik? * Nicht junge gegen alte ausspielen * Wir müssen alle gemeinsam in dieser linken, sozialdemokratischen Partei * Als OV-Süd * Kein Kandidat aus Süd im Gemeinderat * Zumindest im KV sollen diese präsent sein - in Form von Franzi (und deswegen Peter als === Maria === * Hat letztes Jahr mit Sören gemeinsam gearbeitet; Sören steht für einen fairen Umgang ein, versucht Kompromisse mit allen zu finden; * Ist jung, aber nicht unerfahren * Kommissarischer Kreisvorsitz, Kampa, Gemeinderatssitz auf einmal - und das erfolgreich * Engere Zusammenarbeit zwischen Fraktion und KV - Sören wäre in beidem * AsF freut sich über Sörens Unterstützung zum Doppelspitzenantrag * Sörens Schwerpunkte in Wahlkampf, Verkehr und Umwelt, haben einen Nerv getroffen === Adrian === * Fokus weg von einzelnen Kandidierenden hin zu Teams * Wie kam Kandidatur von Wolf zustande? * Schlechte Veranstaltung zur Listenbelegung * Gedanken von Mirko Geiger (Fraktion) zu "wie geht das alles wieder ruhiger" * Wolf wurde gezielt angesprochen, um den Vorsitz zu leiten - als jemand, der in der Stadt bekannt ist, in verschiedenen gesellschaftlichen Schichten vertreten ist, erfahrung hat, kompromissfähig und streitbar ist * Junge Leute und //alte Schlachtrösser// sollen KV vertreten === Nina === * Schließt sich Maria an * Sören plant Debutatsreduzierung * "Sind wir eine Partei, in der arbeitende Menschen keine Position innehaben sollten?" * Geklingelt an über 3000 Wohnungen -> aktiver Wahlkampf neben Planung, Kampagnenleitung * Findet es erschreckend, dass Sören jetzt nachgesagt wird, dass er nicht fähig ist diese Position [auch noch] zu übernehmen * "Wir sind ein tolles Team", unabhängig vom Stadtteil für ganz Heidelberg da === Tobi === * Sören hat am Wahlsonntag noch eine bettlägrige Frau aus dem zweiten Stock getragen, damit diese noch für die SPD stimmen kann * Ist der festen Überzeugung, dass Sören die Leidenschaft und Power, mit der er den Wahlkampf geführt hat, auch im KV einbringt * Sören positioniert sich am eindeutigsten im KV; ganz klar für Seilbahn, ganz klar gegen 5te Neckarquerung; für Mobilitätswende, Klimaschutz, sozialdemokratische Politik, Vermögenssteuer, ... === Milena === * Kandidatur zwischen Leuten die arbeiten und nicht arbeiten * Arbeitende Menschen in der SPD können Funktionen übernehmen in der SPD, darüber sollte man gar nicht reden * Wolf spricht sich weder gegen Studenten noch arbeitende Menschen aus * Wolf kann sehr gut Veranstaltungen organisieren und Themen debattieren * wichtige Themen Wolfs: Wie schaffen wir es, die Gesellschaft im Bereich Erbschafts- und Vermögenssteuer aufstellen; bzw. wie stellen wir uns eine gerechte Gesellschaft vor? * Stimmt in vielen Punkten Horst zu; trotzdem möchte sie für Wolf aussprechen === Erik === * Mitglied des Kreisvorstands, konnte mit Sören zusammenarbeiten * Sören ist 100% verläslich`und fleißig - auch wenn es organisatorische Schwierigkeiten während der Kampagne gab * Wichtige Themen Nachhiltigkeit und Mobilität * Seilbahn war beim ersten mal Hören eine "spinnerte Idee" - zeigt sich jetzt aber als ernstzunehmende Idee. Sören hat es geschafft, dieses als ernsthaftes Thema zu setzen * Uns fehlt noch miteinander arbeiten === Mark === * Er stimmt Erik zu, insbesondere Zusammenhalt * Tendenz zur Fraktionierung (auch im Wahlkampf) und demagogische Gerüchtestreuung (gegen Wolf "er will die 5. Neckarquerung") * "Mit Wolf kann man streiten, er ist danach auch nicht beleidigt" * Wolf will auch mit Leuten arbeiten, die ihn kritisieren * Daher glaubt er, Wolf kann am ehesten Fraktionierung überwinden === ?? === * Nach letzter Veranstaltung zur Listenfindung unsicher, ob SPD in der Lage und Willens ist, zusammenzuarbeiten. * IG-Metaller; viele fragen, warum er sich überhaupt für die SPD engagiert, wenn einem dort doch eh nur ins Knie gekickt wird von allen Seiten * Finden sich hier Menschen, die hier in der Lage sind, mit Menschen verschiedener Lager zusammenzuarbeiten. Als erstes fragte er Sören, bekam jedoch keine Antwort. Dann ein weiteres Gespräch - eben keine Antwort. Als drittes sprach er dann die Ortsvereinsvorsitzenden Ansprach, eben auch Wolf - dieser gab sich eine Bedenkzeit und stimmt dann schließlich zu sofern es Genossen*inne gibt, die mit ihm arbeiten wollen. * Er spricht sich Wolf aus === ?? === * Unter Eindruck der Septembersitzung ist es wichtig mitzunehmen, dass sich aktiv um den Vorsitz bemüht wird * Er kennt als OV-Handschusheim Sören als Vorsitzenden, hat ihn dort als wertvoll und als jemand, der die Leute eint und für ein gutes Arbeitsklima sorgt, erlebt. ==== Schlussstatement der Kandidaten ==== === Wolf === * Es gibt keinen Grund laut zu werden (wie es jeweils ein Genosse und eine Genossin taten) * Gegenseitiger Respekt und etwas selbst in der Debattenform zurücknehmen (nicht inhaltlich!) * Wer für jemanden redet, spricht nicht gegen die anderen * Würde sich über Sören als stellvertretenden Vorsitzenden freuen === Sören === * Besagte Frau in Tobis Geschichte wählte die ganze Liste SPD, nicht für Stimmen Tobi und Sören * Wenn man Vorsitzende zur Besprechung von Vorschlägen einlädt, dann bitte **alle** * === Horst === * Neuanfang kommt von Neu, und da ist es ganz praktisch, wenn man eine Alternative hat ===== Einschub: Verabschiedung Marlen Pankonin ===== ===== Ergebnisverkündung Wahl Vorsitzender ==== * 92 gültige Stimmen * 8 Stimmen für Horst (8.7%) * 36 stimmen Wolf (39.1%) * 48 Stimmen Sören (52.2%) **Sören ist neuer KV Vorsitzender** ===== Vorstellungen Stellvertreterin (Nina) ===== * Laute Stimme war nicht als Angriff, kann auch besonnen, wenn's sein muss * Parteivorstand hat heute den Weg für Doppelspitze geebnet, wir Kasseler Modell -> super progressiv * Drei Bereiche: * Kita-Kampagne * Strukturen (nur Strukturen tun's nicht, es müssen auch Themen geliefert werden) - trotzdem Klassiker wie SPD E-Mailadresse, Cloudnutzung, standardisierte Veranstaltungsmodelle * Soziale/Arbeitsthemen ===== Stellvertretender Kreisvorsitzender (Tim Tugendhardt) ===== * IT-Berater, OV-Vorsitz Neuenheim * Listenplatz 33 * Gegen 5. Neckarquerung * Für Straßenbahn ins Feld ===== Stellvertretende Kreisvorsitzende (Johanna Illgner) ===== * Einzige Frau, die weiter machen möchte aus dem letzten Kreisvorstand (liegt vermutlich auch an Umgang) * Ergebnisse noch schlechter, als das früher der Fall war * Ortsvereinsvorsitzende Bergheim, AsF-Vorsitzende lange * Doppelspitzenbeschluss machte sie sehr glücklich * Aufruf zum Solidaritätsprinzip