Notizen SPD KV Sitzungen JHV 2019

• Redezeit begrenzt auf 5 Minuten

• Antrag nicht rechtzeitig eingebracht, daher bitte nicht behandeln (Wilfried Schollenberger) - abgelehnt mit Gegenrede Erik

• angenommen

• Themen aus Sicht des LV/BV:
  • Europawahl 2019: Umweltpolitik
  • Landeswahl 2016: Flüchtlingspolitik
• Inhalte sind „richtig“, nur die Kommunikation falsch - außer Umweltpolitik, da fehlt's auch an Inhalte
• Andrea Nahles hat den Sozialstaat wieder als Thema in die SPD gebracht (Verlängerung Arbeitslosengeld I, Grundrente, Sankionen)
• Alle müssen gemeinsam arbeiten, auch Jusos, Altvorsitzende/-kanzler, …
• Neugewählter Landesvorstand hat über die Hälfte Neumitglieder, arbeitet sachorientiert
• Super tolle Kampagne zur Abschaffung der Kita-Gebühren; Konzentration auf ein Thema statt auf viele, damit man den „dummen“ Wähler nicht überfordert
• Die bösen Grünen sind gegen die Abschaffung der Kita-Gebühren
• → hier kam Zusammenfassung der Entscheidung der Parteispitze zur Wahl der Parteispitze ←
• Parteitag wird nicht vorgezogen
• Kleiner Landesparteitag am 06.07 zum Thema Bildung.
• Großer Parteitag zum Thema Pflege am 12.10.

• Arbeit im letzten Jahr geprägt durch Kommunalwahl
• Erarbeitung Verhaltenskodex + Wahl einer Ombudsperson soll per Antrag beschlossen werden
• Listenvorschläge: Vorschläge durch OVs und AGs
• Aufruf: auch „normale Mitglieder“ sollen auf KV-Vorstandssitzungen kommen
• KKV-50 → Verteiler für alle Funktions- und Mandatsträger
• Digital gut aufgestellt (mehr likes als die anderen Parteien in HD; live-Streams von wichtigen Veranstaltungen); Freuequenz der Pressemitteilungen erhöht
• Kritik an RCDS (schätzungsweise bei der Queer-Thematik letztes Jahr)

• Demos gegen Rechts (in der Vergangenheit + Einladung zu den am kommenden Montag)
• Netzwerk gegen Rechts wurde und wird unterstützt
• CSD wurde und wird der SPD-Rhein-Neckar Wagen unterstützt
• Enger Draht zu Lothar Binding, entsprechend viele Veranstaltungen mit ihm
• Für AGs/AKs werden finanziell unterstützt, extra Topf für Projekte über normales Budget

• Der Bericht liegt aus, weiter wird über Presse, Facebook und Website berichtet
• Unterstützung der AKs/AGs durch Gemeinderat bei Veranstaltungen
• 8 Sitze konnten nicht gehalten werden, 16 Sitze der Grünen tun weh (vor allem in Relation zum Wahlkampf)
• Im Vergleich zu anderen Unistädten sind wir deutlich besser als SPD HD - das lag an der Kampagne
• Viel Lob für die Kampagne
• Statt „Blabla, wir müssen besser kommunzieren“ lieber einfach, verständliche Positionen beziehen. „Es gibt da draußen viele Leute, die gerne SPD wählen würden. Wir sollten es ihnen nicht so schwer machen“
• Der Slogan war gut: „SPD. Das geht!“
• Erfolgswünsche für die gewählten Geminderäte, dickes Sorry für die, die's nicht mehr geschafft haben

• Slogan gut, dabei soll es auch bleiben
• Wichtiger Punkt aus dem Tätigkeitsbericht - Stärken stärken, also insbesondere Sozialpolitik (Bericht für Soziales in Heidelberg, schon der dritte wurde veröffentlicht
• Grüne kümmern sich um Arbeitsmarktpolitik, Elterneinbindung, Weiterentwicklung der Quartierarbeit, … vieles mehr nicht - da müssen wir unsere Chance ergreifen und Profil zeigen uns engagieren

• Jede zweite Frau in D in einem atypischen Beschäftungsverhältnis (prekär oder Teilzeit)
  • Immerhin auch jeder zehnte Mann
• Besonders betroffen: Junge Menschen
• Diese Verhältnisse wurden auch in Heidelberg gefunden beim Studierendenwerk / studentische Beschäftigung
• Wir als wissen, dass viele Menschen in diesen Verhältnissen unverschuldet sind (insbesondere Junge Menschen)
• Nicht den Fehler machen, das übliche Denkmuster „Wer fleißig lernt und schafft wird was werden, wer nichts wurde ist selbst schuld“ zu bedienen

• Skippen, Bericht liegt aus

• Blabla, tolle events im letzten Jahr
• Einladung zu Vorstandssitzungen, nicht nur zur Altersgruppe
• Viele Alte in der Parteien

• Drei Mitgleider aus Rhein-Neckar im Landesvorstand der AfB
• Zwei große Veranstaltungen: Willy-Helpach-Schule besucht (und eine Schule in Mannheim)
• Omnipräsentes Thema: Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren

• Offener Stammtisch auch für Männer offen
• PorYes - Feministische Pornos hat Aufmerksamkeit geschaffen
• Außerdem Veranstaltungen zu Frauenhäusern
• Leni Breimeyer Veranstaltung zur Istanbul-Konvention
• Plakatausstellung zu 100Jahre Frauenwahlrecht
• Johanna Illgner vertritt Heidelberg seit letztem Jahr im Vorstand

• Für Akzeptanz und Gleichstellung in Heidelberg und Rhein-Neckar
• Gegründet 2015, seitdem 60 Mitglieder
• Am sichtbarsten auf CSD Mannheim
• Regelmäßige Stammtische + Veranstaltungen mit Input
• Vernetzung der Bündnispartner vor Ort innerhalb und außerhalb der SPD

• war gut

• Digitalisierung in HD ganz neu aufgenommen
• Der AK ist überall ein bisschen mit dabei
• Viele eigene Anträge entwickelt
• Veranstaltung im B3 mit Saskia Essen (Bundestagsabgeorndete der SPD) zu Digitalisierung
• Aufruf zur Teilnahme am Stammtisch

• Gründung in diesem Arbeitsjahr
• Thema: Verhinderung von Plastik auf den Feldern
• Urban gardening mit Studierendenwerk angegangen (neu jetzt: Neuenheim)

• Revisoren entlasten Arbeit von Malte

• Ankündigung der Kandidaten für den Vorsitz/Kreisvorstand hätte früher erfolgen kommen

• Kassierer werden entlastet, keine Bedenken
• Kreisvorstand wird entlastet, keine Bedenken

• 92 Stimmberechtigte anwesend

• Alle Listen und Gremien sollen paritätisch besetzt werden
• Auf Bundesebene wird bereits darüber diskutiert, Heidelberg soll hier vorangehen
• Nicht konform mit Parteisatzung

• Damit nicht in vier Wochen nicht weitergewählt wird, soll eine*r Vorsitzende*r bestimmt werden und eine*r erste Vorsitzende des anderen Geschlechts
• Sollte der Bundesvorstand die Doppelspitze beschließen, übernimmt das Heidelberg auch

• Warum soll einer der Beisitzer gestrichen werden? Auch früher gab es bereits eine gerade Anzahl von Kreisvorständen

• Ziehen Teil des Antrags zur Streichung eines*r Beisitzenden zurück

• spricht sich für Antrag aus, macht Partei attraktiver für Frauen
• Arbeitsteilung im Vorstand, das macht es für arbeitende/Eltern leichter, mit der Arbeitsbelastung umzugehen

Bewerber:

• Horst-Eilhard Günther
• Sören Michelsburg
• Wolf-Eckhard Wormser

• Lebenslauf:
  • dritter Bildungswerk über Taxifahren, abgebrochen Lehre, Abendgymnasium - 30 Jahre Softwareentwickler bei der Telekom
• Inhaltlich:
  • Näher zur arbeitenden Bevölkerung
  • Antworten zu größeren Themen
  • Arbeitsplätze in Heidelberg (Angst bei Kaufhof-Mitarbeitern, Belastung von Pflegepersonal und Krankenschwestern in KH)
  • Konkrete Lösungen - Wähler kritisieren unkrete Forderung, gerde im Bereich Umwelt/Klima
  • Großkraftwerk in Mannheim - BASF soll Großkraftwerk mit Wasserstoff belierenf
  • Individualverkehr lässt sich schlecht verringern, durch erzwungene Mobilität der Industriegesellschaft - am besten kann man das mit mehr ÖPNV
• Strukturell:
  • Einvernehmliche Zusammenarbeit zwischen Fraktion von Partei und Fraktion
  • Auch Verständnis in der Partei für nicht durchgesetzte Forderung; umgekehrt von der Fraktion Verständnis für „nicht durchsetzbare“ Forderungen aus der Partei
  • Vermeiden von unnötigen Konflikten innerhalb der Partei
  • Jusos zu mehr Mitarbeit ermuntern; Anliegen an die Jusos - Zusammenarbeit; Junge haben Ideen, Alte haben Zeit

• Kandidatur als Team Nina + Sören, auch wenn das formell nicht erlaubt ist
• Enge Verbindung in Fraktion, OVs, AGs/AKs
• Lebenslauf:
  • Lebt seit 10 Jahren in HD
  • Studium Theo + Powi in HD
  • Jobben bei Post
  • Gymnasiallehrer an Gemeinschaftsschule
• Inhaltlich
  • Chancengleichheit unabhängig sozialer Herkunft → Bekämpfung von Konzentration von Vermögen
  • Verschiedene KV/OV Positionen mit Verantwotung, Erarbeitung eines Finanzkonzepts für KVs/OVs
  • Veranstaltung zu Smart Mobility
  • Studenten motivieren, auf ÖPNV umzusteigen
  • Seilbahn wurde bekannt gemacht bzw. in die politische Diskussion mitaufgenommen, wird im Masterplan beachtet - eine erfolgreiche SPD Idee
  • solche Ideen sollen mehr aus den OVs aufgegriffen und eingebracht werden
• Strukturell:
  • Parteivielfalt erhalten und unterstützen
  • KV soll durch Ideen und Vorlagen die OVs unterstützen, dort wo diesen Zeit & Ressourcen fehlt
  • Verbindung Fraktion/KV unter anderen durch seine Partei
  • Cloud muss stärker genutzt werden, Tausch- und Organisationsstrukturen sollen dazu geschaffen werden
  • Alle OV sollen im Kreisvorstand vertreten seine
  • Nicht gegenseitig verhindern, sondern gegenseitig unterstützen
  • Problem in der Wahrnehmung: oft zerstritten, keine klare Linie (Versuch bei Betriebshof nur Teilweise gelungen)
  • Modelle + Materialien für leichten Wahlkampf in OV zur Verfügung stellen

• Lebenslauf: Schriftliche Unterlage, wird nicht besprochen (dauert zu lang)
• Inhaltliche Schwerpunkte:
  • Sichtbarkeit + Zukunftsthemen
  • Kampagenen- und
  • Arbeitsfähigkeit
• Sichtbarkeit
  • SPD muss Partei sein, die wichtige Themen kontrovers diskutiert - dabei Positionen und Personen entwickeln
  • KV Kann dazu standardisierte Formate ausarbeiten, die den innerparteilichen und gesellschaftlichen Willensbildungsprozess bereichern
  • Veranstaltungsplakate von SPD-Veranstaltungen sollen ab Oktober in HD hängen - Präsenz nach Vorbild DAI
• Ökologische Wende
  • Instrumente zur CO2-Reduktion müssen zur sozialen Umverteilung beitragen, dürfen nicht die schwachen treffen - nur so geht gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit
  • Grundsteuer + Wertschöpfungsabgabe - typischer Grokokompromiss
• Arbeitsfähigkeit
  • KV + Bündnispartner müssen relevante Themen erarbeiten und in der öffentlichen Diskussion besetzen
  • Kompetenzen der Mitglieder müssen besser genutzt werden, Parteienarbeit soll für Mitglieder vereinfacht werden
• Kein Versprechen, alle Ziele zu erreichen (weil in zwei Jahren kaum möglich), aber

• Themen bei der Landtagswahl: Vermögenssteuer, Besteuerung von Unternehmenspositionen, Erbschaftssteuer
• Nils Schmied war dagegen, Wolf hatte einen progressiven Antrag zur Besteuerung gestellt, dieser sollte verwiesen werden (also eigentlich totgesagt) - Wolf hat das so nicht hingenommen, sondern gegen den Spitzenkandidaten der SPD BW durchgesetzt
• Wolf als Vorsitzender für eine Linke, Progressive SPD Heidelberg - der diese Positionen auch offensiv vertritt

• Eindruck von gerade:
  • Viel zu struktureller Veränderung - aber viel zu Inhalten gab's nicht
  • Das kam bei Wolf besser rüber, das inhaltlich mehr getan werden muss, denn diese können aktuell nicht vermittelt werden (um ihrer selbst willen)
  • SPD hat einen Plan für die Zukunft, Wolf vertritt diese Themen inhaltlich und ehrlich
  • Franziska möchte zu Wolf als Stellvertreterin kandidieren

• Hat zehn Kreisvorsitzende erlebt - alle dynamisch und ambitioniert, aber immer mit Oppositoin
• Immer nach Ablauf der erste Periode war es unklar, ob die zweite Periode noch gehalten werden kann
• Horst und Wolf sind Sozialdemokraten, und vertreten das authentisch
• Sören wird zeitlich nicht alle Ämter + seinen Beruf schaffen können
• Wolf: lässt auch andere arbeiten; wird keine weiteren Ämter anstreben; wird spätestens nach vier Jahren ankündigt
• Wolf kann trotz unterschiedlicher Positionen streitbar mit anderen diskutieren

• Wolf ist teamorientiert
• Wolf möchte alle mitnehmen, die Bundesebene wird unsere Wünsche nicht erfüllen; wir können das aber in Heidelberg tun, ggfs. noch etwas auf Landesebene reißen

• Als Sprecher der Jusos: Was bedeutet junge Politik?
  • Nicht junge gegen alte ausspielen
  • Wir müssen alle gemeinsam in dieser linken, sozialdemokratischen Partei
• Als OV-Süd
  • Kein Kandidat aus Süd im Gemeinderat
  • Zumindest im KV sollen diese präsent sein - in Form von Franzi (und deswegen Peter als

• Hat letztes Jahr mit Sören gemeinsam gearbeitet; Sören steht für einen fairen Umgang ein, versucht Kompromisse mit allen zu finden;
• Ist jung, aber nicht unerfahren
• Kommissarischer Kreisvorsitz, Kampa, Gemeinderatssitz auf einmal - und das erfolgreich
• Engere Zusammenarbeit zwischen Fraktion und KV - Sören wäre in beidem
• AsF freut sich über Sörens Unterstützung zum Doppelspitzenantrag
• Sörens Schwerpunkte in Wahlkampf, Verkehr und Umwelt, haben einen Nerv getroffen

• Fokus weg von einzelnen Kandidierenden hin zu Teams
• Wie kam Kandidatur von Wolf zustande?
  • Schlechte Veranstaltung zur Listenbelegung
  • Gedanken von Mirko Geiger (Fraktion) zu „wie geht das alles wieder ruhiger“
  • Wolf wurde gezielt angesprochen, um den Vorsitz zu leiten - als jemand, der in der Stadt bekannt ist, in verschiedenen gesellschaftlichen Schichten vertreten ist, erfahrung hat, kompromissfähig und streitbar ist
  • Junge Leute und alte Schlachtrösser sollen KV vertreten

• Schließt sich Maria an
• Sören plant Debutatsreduzierung
• „Sind wir eine Partei, in der arbeitende Menschen keine Position innehaben sollten?“
• Geklingelt an über 3000 Wohnungen → aktiver Wahlkampf neben Planung, Kampagnenleitung
• Findet es erschreckend, dass Sören jetzt nachgesagt wird, dass er nicht fähig ist diese Position [auch noch] zu übernehmen
• „Wir sind ein tolles Team“, unabhängig vom Stadtteil für ganz Heidelberg da

• Sören hat am Wahlsonntag noch eine bettlägrige Frau aus dem zweiten Stock getragen, damit diese noch für die SPD stimmen kann
• Ist der festen Überzeugung, dass Sören die Leidenschaft und Power, mit der er den Wahlkampf geführt hat, auch im KV einbringt
• Sören positioniert sich am eindeutigsten im KV; ganz klar für Seilbahn, ganz klar gegen 5te Neckarquerung; für Mobilitätswende, Klimaschutz, sozialdemokratische Politik, Vermögenssteuer, …

• Kandidatur zwischen Leuten die arbeiten und nicht arbeiten
• Arbeitende Menschen in der SPD können Funktionen übernehmen in der SPD, darüber sollte man gar nicht reden
• Wolf spricht sich weder gegen Studenten noch arbeitende Menschen aus
• Wolf kann sehr gut Veranstaltungen organisieren und Themen debattieren
• wichtige Themen Wolfs: Wie schaffen wir es, die Gesellschaft im Bereich Erbschafts- und Vermögenssteuer aufstellen; bzw. wie stellen wir uns eine gerechte Gesellschaft vor?
• Stimmt in vielen Punkten Horst zu; trotzdem möchte sie für Wolf aussprechen

• Mitglied des Kreisvorstands, konnte mit Sören zusammenarbeiten
• Sören ist 100% verläslich`und fleißig - auch wenn es organisatorische Schwierigkeiten während der Kampagne gab
• Wichtige Themen Nachhiltigkeit und Mobilität
• Seilbahn war beim ersten mal Hören eine „spinnerte Idee“ - zeigt sich jetzt aber als ernstzunehmende Idee. Sören hat es geschafft, dieses als ernsthaftes Thema zu setzen
• Uns fehlt noch miteinander arbeiten

• Er stimmt Erik zu, insbesondere Zusammenhalt
• Tendenz zur Fraktionierung (auch im Wahlkampf) und demagogische Gerüchtestreuung (gegen Wolf „er will die 5. Neckarquerung“)
• „Mit Wolf kann man streiten, er ist danach auch nicht beleidigt“
• Wolf will auch mit Leuten arbeiten, die ihn kritisieren
• Daher glaubt er, Wolf kann am ehesten Fraktionierung überwinden

• Nach letzter Veranstaltung zur Listenfindung unsicher, ob SPD in der Lage und Willens ist, zusammenzuarbeiten.
• IG-Metaller; viele fragen, warum er sich überhaupt für die SPD engagiert, wenn einem dort doch eh nur ins Knie gekickt wird von allen Seiten
• Finden sich hier Menschen, die hier in der Lage sind, mit Menschen verschiedener Lager zusammenzuarbeiten. Als erstes fragte er Sören, bekam jedoch keine Antwort. Dann ein weiteres Gespräch - eben keine Antwort. Als drittes sprach er dann die Ortsvereinsvorsitzenden Ansprach, eben auch Wolf - dieser gab sich eine Bedenkzeit und stimmt dann schließlich zu sofern es Genossen*inne gibt, die mit ihm arbeiten wollen.
• Er spricht sich Wolf aus

• Unter Eindruck der Septembersitzung ist es wichtig mitzunehmen, dass sich aktiv um den Vorsitz bemüht wird
• Er kennt als OV-Handschusheim Sören als Vorsitzenden, hat ihn dort als wertvoll und als jemand, der die Leute eint und für ein gutes Arbeitsklima sorgt, erlebt.

• Es gibt keinen Grund laut zu werden (wie es jeweils ein Genosse und eine Genossin taten)
• Gegenseitiger Respekt und etwas selbst in der Debattenform zurücknehmen (nicht inhaltlich!)
• Wer für jemanden redet, spricht nicht gegen die anderen
• Würde sich über Sören als stellvertretenden Vorsitzenden freuen

• Besagte Frau in Tobis Geschichte wählte die ganze Liste SPD, nicht für Stimmen Tobi und Sören
• Wenn man Vorsitzende zur Besprechung von Vorschlägen einlädt, dann bitte alle

• Neuanfang kommt von Neu, und da ist es ganz praktisch, wenn man eine Alternative hat

• 92 gültige Stimmen
• 8 Stimmen für Horst (8.7%)
• 36 stimmen Wolf (39.1%)
• 48 Stimmen Sören (52.2%)

Sören ist neuer KV Vorsitzender

• Laute Stimme war nicht als Angriff, kann auch besonnen, wenn's sein muss
• Parteivorstand hat heute den Weg für Doppelspitze geebnet, wir Kasseler Modell → super progressiv
• Drei Bereiche:
  • Kita-Kampagne
• Strukturen (nur Strukturen tun's nicht, es müssen auch Themen geliefert werden) - trotzdem Klassiker wie SPD E-Mailadresse, Cloudnutzung, standardisierte Veranstaltungsmodelle
  • Soziale/Arbeitsthemen

• IT-Berater, OV-Vorsitz Neuenheim
• Listenplatz 33
• Gegen 5. Neckarquerung
• Für Straßenbahn ins Feld

• Einzige Frau, die weiter machen möchte aus dem letzten Kreisvorstand (liegt vermutlich auch an Umgang)
• Ergebnisse noch schlechter, als das früher der Fall war
• Ortsvereinsvorsitzende Bergheim, AsF-Vorsitzende lange
• Doppelspitzenbeschluss machte sie sehr glücklich
• Aufruf zum Solidaritätsprinzip