Notizen SPD KV Sitzungen JHV 2019 [wiki]

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====== Notizen SPD KV Sitzungen JHV 2019 ======

===== Konstituierung =====
==== Geschäftsordnung====
  * Redezeit begrenzt auf 5 Minuten

====Doppelspitze====
  * Antrag nicht rechtzeitig eingebracht, daher bitte nicht behandeln (Wilfried Schollenberger) - abgelehnt mit Gegenrede Erik
  *

====Tagesordnung====
  * angenommen

====Redebeitrag Sascha Binder====
  * Themen aus Sicht des LV/BV:
    * Europawahl 2019: Umweltpolitik
    * Landeswahl 2016: Flüchtlingspolitik
  * Inhalte sind "richtig", nur die Kommunikation falsch - außer Umweltpolitik, da fehlt's auch an Inhalte
  * Andrea Nahles hat den Sozialstaat wieder als Thema in die SPD gebracht (Verlängerung Arbeitslosengeld I, Grundrente, Sankionen)
  * Alle müssen gemeinsam arbeiten, auch Jusos, Altvorsitzende/-kanzler, ...
  * Neugewählter Landesvorstand hat über die Hälfte Neumitglieder, arbeitet sachorientiert
  * Super tolle Kampagne zur Abschaffung der Kita-Gebühren; Konzentration auf ein Thema statt auf viele, damit man den "dummen" Wähler nicht überfordert
  * Die bösen Grünen sind gegen die Abschaffung der Kita-Gebühren
  * -> //hier kam Zusammenfassung der Entscheidung der Parteispitze zur Wahl der Parteispitze// <-
  * Parteitag wird nicht vorgezogen
  * Kleiner Landesparteitag am 06.07 zum Thema Bildung.
  * Großer Parteitag zum Thema Pflege am 12.10.
  
===== Berichte aus dem Vorstand und den AGs/AKs =====

==== Sören + Chrissi (Stellvertretender Vorstand) =====
=== Chrissi ===
  * Arbeit im letzten Jahr geprägt durch Kommunalwahl
  * Erarbeitung Verhaltenskodex + Wahl einer Ombudsperson soll per Antrag beschlossen werden
  * Listenvorschläge: Vorschläge durch OVs und AGs
  * Aufruf: auch "normale Mitglieder" sollen auf KV-Vorstandssitzungen kommen
  * KKV-50 -> Verteiler für alle Funktions- und Mandatsträger
  * Digital gut aufgestellt (mehr likes als die anderen Parteien in HD; live-Streams von wichtigen Veranstaltungen); Freuequenz der Pressemitteilungen erhöht
  * Kritik an RCDS (schätzungsweise bei der Queer-Thematik letztes Jahr)

=== Sören ===
  * Demos gegen Rechts (in der Vergangenheit + Einladung zu den am kommenden Montag)
  * Netzwerk gegen Rechts wurde und wird unterstützt
  * CSD wurde und wird der SPD-Rhein-Neckar Wagen unterstützt
  * Enger Draht zu Lothar Binding, entsprechend viele Veranstaltungen mit ihm
  * Für AGs/AKs werden finanziell unterstützt, extra Topf für Projekte über normales Budget

==== Bericht der Fraktion ====
  * Der Bericht liegt aus, weiter wird über Presse, Facebook und Website berichtet
  * Unterstützung der AKs/AGs durch Gemeinderat bei Veranstaltungen
  * 8 Sitze konnten nicht gehalten werden, 16 Sitze der Grünen tun weh (vor allem in Relation zum Wahlkampf)
  * Im Vergleich zu anderen Unistädten sind wir deutlich besser als SPD HD - das lag an der Kampagne
  * Viel Lob für die Kampagne
  * Statt "Blabla, wir müssen besser kommunzieren" lieber einfach, verständliche Positionen beziehen. "Es gibt da draußen viele Leute, die gerne SPD wählen würden. Wir sollten es ihnen nicht so schwer machen"
  * Der Slogan war gut: "SPD. Das geht!"
  * Erfolgswünsche für die gewählten Geminderäte, dickes Sorry für die, die's nicht mehr geschafft haben

==== Dr. Joachim Gerner - Bürgermeister für Familien, Sozials und Kultur ====
  * Slogan gut, dabei soll es auch bleiben
  * Wichtiger Punkt aus dem Tätigkeitsbericht - Stärken stärken, also insbesondere Sozialpolitik (Bericht für Soziales in Heidelberg, schon der dritte wurde veröffentlicht
  * Grüne kümmern sich um Arbeitsmarktpolitik, Elterneinbindung, Weiterentwicklung der Quartierarbeit, ... vieles mehr nicht - da müssen wir unsere Chance ergreifen und Profil zeigen uns engagieren

==== ?? ====
  * Jede zweite Frau in D in einem atypischen Beschäftungsverhältnis (prekär oder Teilzeit)
    * Immerhin auch jeder zehnte Mann
	* Besonders betroffen: Junge Menschen
  * Diese Verhältnisse wurden auch in Heidelberg gefunden beim Studierendenwerk / studentische Beschäftigung
  * Wir als wissen, dass viele Menschen in diesen Verhältnissen unverschuldet sind (insbesondere Junge Menschen)
  * Nicht den Fehler machen, das übliche Denkmuster "Wer fleißig lernt und schafft wird was werden, wer nichts wurde ist selbst schuld" zu bedienen

==== Jusos ====
  * Skippen, Bericht liegt aus

==== Arbeitsgemeinschaft 60+ ====
  * Blabla, tolle events im letzten Jahr
  * Einladung zu Vorstandssitzungen, nicht nur zur Altersgruppe
  * Viele Alte in der Parteien

==== AfB - Arbeitsgemeinschaft für Bildung ====
  * Drei Mitgleider aus Rhein-Neckar im Landesvorstand der AfB
  * Zwei große Veranstaltungen: Willy-Helpach-Schule besucht (und eine Schule in Mannheim)
  * Omnipräsentes Thema: Volksbegehren zur Abschaffung der Kita-Gebühren

==== AsF - Arbeitskreis sozialistischer Frauen ====
  * Offener Stammtisch auch für Männer offen
  * PorYes - Feministische Pornos hat Aufmerksamkeit geschaffen
  * Außerdem Veranstaltungen zu Frauenhäusern
  * Leni Breimeyer Veranstaltung zur Istanbul-Konvention
  * Plakatausstellung zu 100Jahre Frauenwahlrecht
  * Johanna Illgner vertritt Heidelberg seit letztem Jahr im Vorstand

==== SPD Queer ====
  * Für Akzeptanz und Gleichstellung in Heidelberg und Rhein-Neckar
  * Gegründet 2015, seitdem 60 Mitglieder
  * Am sichtbarsten auf CSD Mannheim
  * Regelmäßige Stammtische + Veranstaltungen mit Input
  * Vernetzung der Bündnispartner vor Ort innerhalb und außerhalb der SPD

==== AsG - Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen ====
  * war gut

==== AK digitale Gesellschaft ====
  * Digitalisierung in HD ganz neu aufgenommen
  * Der AK ist überall ein bisschen mit dabei
  * Viele eigene Anträge entwickelt
  * Veranstaltung im B3 mit Saskia Essen (Bundestagsabgeorndete der SPD) zu Digitalisierung
  * Aufruf zur Teilnahme am Stammtisch

==== AK Umwelt ====
  * Gründung in diesem Arbeitsjahr
  * Thema: Verhinderung von Plastik auf den Feldern
  * Urban gardening mit Studierendenwerk angegangen (neu jetzt: Neuenheim)


===== Bericht der Revisorinnen und Revisoren =====
  * Revisoren entlasten Arbeit von Malte

===== Aussprache =====
==== Jens Ritter ====
  * Ankündigung der Kandidaten für den Vorsitz/Kreisvorstand hätte früher erfolgen kommen

===== Entlastung =====
  * Kassierer werden entlastet, keine Bedenken
  * Kreisvorstand wird entlastet, keine Bedenken

===== Bericht der Mandatsprüfungskomission =====
  * 92 Stimmberechtigte anwesend

===== Anträge =====
==== AsF - Heidelberg ist bereit für die Doppelspitze ====
=== Vorsitzender ===
  * Alle Listen und Gremien sollen paritätisch besetzt werden
  * Auf Bundesebene wird bereits darüber diskutiert, Heidelberg soll hier vorangehen
  * Nicht konform mit Parteisatzung

===Sören===
  * Damit nicht in vier Wochen nicht weitergewählt wird, soll eine*r Vorsitzende*r bestimmt werden und eine*r erste Vorsitzende des anderen Geschlechts
  * Sollte der Bundesvorstand die Doppelspitze beschließen, übernimmt das Heidelberg auch

=== Wilfried Schollenberger ===
  * Warum soll einer der Beisitzer gestrichen werden? Auch früher gab es bereits eine gerade Anzahl von Kreisvorständen

=== AsF ===
  * Ziehen Teil des Antrags zur Streichung eines*r Beisitzenden zurück

=== Chrissi ===
  * spricht sich für Antrag aus, macht Partei attraktiver für Frauen
  * Arbeitsteilung im Vorstand, das macht es für arbeitende/Eltern leichter, mit der Arbeitsbelastung umzugehen

===== Kreisvorsitz =====

Bewerber:
  * Horst-Eilhard Günther
  * Sören Michelsburg
  * Wolf-Eckhard Wormser
  
==== Vorstellungsreden ====

=== Horst ===

  * Lebenslauf:
    * dritter Bildungswerk über Taxifahren, abgebrochen Lehre, Abendgymnasium - 30 Jahre Softwareentwickler bei der Telekom
  * Inhaltlich:
    * Näher zur arbeitenden Bevölkerung
    * Antworten zu größeren Themen
    * Arbeitsplätze in Heidelberg (Angst bei Kaufhof-Mitarbeitern, Belastung von Pflegepersonal und Krankenschwestern in KH)
    * Konkrete Lösungen - Wähler kritisieren unkrete Forderung, gerde im Bereich Umwelt/Klima
    * Großkraftwerk in Mannheim - BASF soll Großkraftwerk mit Wasserstoff belierenf
    * Individualverkehr lässt sich schlecht verringern, durch erzwungene Mobilität der Industriegesellschaft - am besten kann man das mit mehr ÖPNV
  * Strukturell:
    * Einvernehmliche Zusammenarbeit zwischen Fraktion von Partei und Fraktion
    * Auch Verständnis in der Partei für nicht durchgesetzte Forderung; umgekehrt von der Fraktion Verständnis für "nicht durchsetzbare" Forderungen aus der Partei
    * Vermeiden von unnötigen Konflikten innerhalb der Partei
    * Jusos zu mehr Mitarbeit ermuntern; Anliegen an die Jusos - Zusammenarbeit; Junge haben Ideen, Alte haben Zeit

=== Sören ===

  * Kandidatur als Team Nina + Sören, auch wenn das formell nicht erlaubt ist
  * Enge Verbindung in Fraktion, OVs, AGs/AKs
  * Lebenslauf:
    * Lebt seit 10 Jahren in HD
    * Studium Theo + Powi in HD
    * Jobben bei Post
    * Gymnasiallehrer an Gemeinschaftsschule
  * Inhaltlich
    * Chancengleichheit unabhängig sozialer Herkunft -> Bekämpfung von Konzentration von Vermögen
    * Verschiedene KV/OV Positionen mit Verantwotung, Erarbeitung eines Finanzkonzepts für KVs/OVs
    * Veranstaltung zu Smart Mobility
    * Studenten motivieren, auf ÖPNV umzusteigen
    * Seilbahn wurde bekannt gemacht bzw. in die politische Diskussion mitaufgenommen, wird im Masterplan beachtet - eine erfolgreiche SPD Idee
    * solche Ideen sollen mehr aus den OVs aufgegriffen und eingebracht werden
  * Strukturell:
    * Parteivielfalt erhalten und unterstützen
    * KV soll durch Ideen und Vorlagen die OVs unterstützen, dort wo diesen Zeit & Ressourcen fehlt
    * Verbindung Fraktion/KV unter anderen durch seine Partei
    * Cloud muss stärker genutzt werden, Tausch- und Organisationsstrukturen sollen dazu geschaffen werden
    * Alle OV sollen im Kreisvorstand vertreten seine
    * Nicht gegenseitig verhindern, sondern gegenseitig unterstützen
    * Problem in der Wahrnehmung: oft zerstritten, keine klare Linie (Versuch bei Betriebshof nur Teilweise gelungen)
    * Modelle + Materialien für leichten Wahlkampf in OV zur Verfügung stellen

=== Wolf-Eckhard ===
  * Lebenslauf: Schriftliche Unterlage, wird nicht besprochen (dauert zu lang)
  * Inhaltliche Schwerpunkte:
    * Sichtbarkeit + Zukunftsthemen
    * Kampagenen- und 
    * Arbeitsfähigkeit
  * Sichtbarkeit
    * SPD muss Partei sein, die wichtige Themen kontrovers diskutiert - dabei Positionen und Personen entwickeln
    * KV Kann dazu standardisierte Formate ausarbeiten, die den innerparteilichen und gesellschaftlichen Willensbildungsprozess bereichern
    * Veranstaltungsplakate von SPD-Veranstaltungen sollen ab Oktober in HD hängen - Präsenz nach Vorbild DAI
  * Ökologische Wende
    * Instrumente zur CO2-Reduktion müssen zur sozialen Umverteilung beitragen, dürfen nicht die schwachen treffen - nur so geht gesellschaftliche Mehrheitsfähigkeit
    * Grundsteuer + Wertschöpfungsabgabe - typischer Grokokompromiss
  * Arbeitsfähigkeit
    * KV + Bündnispartner müssen relevante Themen erarbeiten und in der öffentlichen Diskussion besetzen
    * Kompetenzen der Mitglieder müssen besser genutzt werden, Parteienarbeit soll für Mitglieder vereinfacht werden
  * Kein Versprechen, alle Ziele zu erreichen (weil in zwei Jahren kaum möglich), aber 
  
==== Wortmeldungen zur Wahl ====
=== Andreas Grasser ===
  * Themen bei der Landtagswahl: Vermögenssteuer, Besteuerung von Unternehmenspositionen, Erbschaftssteuer
  * Nils Schmied war dagegen, Wolf hatte einen progressiven Antrag zur Besteuerung gestellt, dieser sollte verwiesen werden (also eigentlich totgesagt) - Wolf hat das so nicht hingenommen, sondern gegen den Spitzenkandidaten der SPD BW durchgesetzt
  * Wolf als Vorsitzender für eine Linke, Progressive SPD Heidelberg - der diese Positionen auch offensiv vertritt

=== Franziska Heinisch ===
  * Eindruck von gerade:
    * Viel zu struktureller Veränderung - aber viel zu Inhalten gab's nicht
    * Das kam bei Wolf besser rüber, das inhaltlich mehr getan werden muss, denn diese können aktuell nicht vermittelt werden (um ihrer selbst willen)
    * SPD hat einen Plan für die Zukunft, Wolf vertritt diese Themen inhaltlich und ehrlich
    * Franziska möchte zu Wolf als Stellvertreterin kandidieren
	
=== ?? ===
  * Hat zehn Kreisvorsitzende erlebt - alle dynamisch und ambitioniert, aber immer mit Oppositoin
  * Immer nach Ablauf der erste Periode war es unklar, ob die zweite Periode noch gehalten werden kann
  * Horst und Wolf sind Sozialdemokraten, und vertreten das authentisch
  * Sören wird zeitlich nicht alle Ämter + seinen Beruf schaffen können
  * Wolf: lässt auch andere arbeiten; wird keine weiteren Ämter anstreben; wird spätestens nach vier Jahren ankündigt
  * Wolf kann trotz unterschiedlicher Positionen streitbar mit anderen diskutieren

=== ?? ===
  * Wolf ist teamorientiert
  * Wolf möchte alle mitnehmen, die Bundesebene wird unsere Wünsche nicht erfüllen; wir können das aber in Heidelberg tun, ggfs. noch etwas auf Landesebene reißen
  * 
  
=== Daniel ===
  * Als Sprecher der Jusos: Was bedeutet junge Politik?
    * Nicht junge gegen alte ausspielen
    * Wir müssen alle gemeinsam in dieser linken, sozialdemokratischen Partei 
  * Als OV-Süd
    * Kein Kandidat aus Süd im Gemeinderat
    * Zumindest im KV sollen diese präsent sein - in Form von Franzi (und deswegen Peter als 

=== Maria ===
  * Hat letztes Jahr mit Sören gemeinsam gearbeitet; Sören steht für einen fairen Umgang ein, versucht Kompromisse mit allen zu finden;
  * Ist jung, aber nicht unerfahren
  * Kommissarischer Kreisvorsitz, Kampa, Gemeinderatssitz auf einmal - und das erfolgreich
  * Engere Zusammenarbeit zwischen Fraktion und KV - Sören wäre in beidem
  * AsF freut sich über Sörens Unterstützung zum Doppelspitzenantrag
  * Sörens Schwerpunkte in Wahlkampf, Verkehr und Umwelt, haben einen Nerv getroffen
  
=== Adrian ===
  * Fokus weg von einzelnen Kandidierenden hin zu Teams
  * Wie kam Kandidatur von Wolf zustande?
    * Schlechte Veranstaltung zur Listenbelegung
    * Gedanken von Mirko Geiger (Fraktion) zu "wie geht das alles wieder ruhiger"
    * Wolf wurde gezielt angesprochen, um den Vorsitz zu leiten - als jemand, der in der Stadt bekannt ist, in verschiedenen gesellschaftlichen Schichten vertreten ist, erfahrung hat, kompromissfähig und streitbar ist
    * Junge Leute und //alte Schlachtrösser// sollen KV vertreten

=== Nina ===
  * Schließt sich Maria an
  * Sören plant Debutatsreduzierung
  * "Sind wir eine Partei, in der arbeitende Menschen keine Position innehaben sollten?"
  * Geklingelt an über 3000 Wohnungen -> aktiver Wahlkampf neben Planung, Kampagnenleitung
  * Findet es erschreckend, dass Sören jetzt nachgesagt wird, dass er nicht fähig ist diese Position [auch noch] zu übernehmen
  * "Wir sind ein tolles Team", unabhängig vom Stadtteil für ganz Heidelberg da

=== Tobi ===
  * Sören hat am Wahlsonntag noch eine bettlägrige Frau aus dem zweiten Stock getragen, damit diese noch für die SPD stimmen kann
  * Ist der festen Überzeugung, dass Sören die Leidenschaft und Power, mit der er den Wahlkampf geführt hat, auch im KV einbringt
  * Sören positioniert sich am eindeutigsten im KV; ganz klar für Seilbahn, ganz klar gegen 5te Neckarquerung; für Mobilitätswende, Klimaschutz, sozialdemokratische Politik, Vermögenssteuer, ...

=== Milena ===
  * Kandidatur zwischen Leuten die arbeiten und nicht arbeiten
  * Arbeitende Menschen in der SPD können Funktionen übernehmen in der SPD, darüber sollte man gar nicht reden
  * Wolf spricht sich weder gegen Studenten noch arbeitende Menschen aus
  * Wolf kann sehr gut Veranstaltungen organisieren und Themen debattieren
  * wichtige Themen Wolfs: Wie schaffen wir es, die Gesellschaft im Bereich Erbschafts- und Vermögenssteuer aufstellen; bzw. wie stellen wir uns eine gerechte Gesellschaft vor?
  * Stimmt in vielen Punkten Horst zu; trotzdem möchte sie für Wolf aussprechen

=== Erik ===
  * Mitglied des Kreisvorstands, konnte mit Sören zusammenarbeiten
  * Sören ist 100% verläslich`und fleißig - auch wenn es organisatorische Schwierigkeiten während der Kampagne gab
  * Wichtige Themen Nachhiltigkeit und Mobilität
  * Seilbahn war beim ersten mal Hören eine "spinnerte Idee" - zeigt sich jetzt aber als ernstzunehmende Idee. Sören hat es geschafft, dieses als ernsthaftes Thema zu setzen
  * Uns fehlt noch miteinander arbeiten

=== Mark ===
  * Er stimmt Erik zu, insbesondere Zusammenhalt
  * Tendenz zur Fraktionierung (auch im Wahlkampf) und demagogische Gerüchtestreuung (gegen Wolf "er will die 5. Neckarquerung")
  * "Mit Wolf kann man streiten, er ist danach auch nicht beleidigt"
  * Wolf will auch mit Leuten arbeiten, die ihn kritisieren
  * Daher glaubt er, Wolf kann am ehesten Fraktionierung überwinden

=== ?? ===
  * Nach letzter Veranstaltung zur Listenfindung unsicher, ob SPD in der Lage und Willens ist, zusammenzuarbeiten.
  * IG-Metaller; viele fragen, warum er sich überhaupt für die SPD engagiert, wenn einem dort doch eh nur ins Knie gekickt wird von allen Seiten
  * Finden sich hier Menschen, die hier in der Lage sind, mit Menschen verschiedener Lager zusammenzuarbeiten. Als erstes fragte er Sören, bekam jedoch keine Antwort. Dann ein weiteres Gespräch - eben keine Antwort. Als drittes sprach er dann die Ortsvereinsvorsitzenden Ansprach, eben auch Wolf - dieser gab sich eine Bedenkzeit und stimmt dann schließlich zu sofern es Genossen*inne gibt, die mit ihm arbeiten wollen.
  * Er spricht sich Wolf aus

=== ?? ===
  * Unter Eindruck der Septembersitzung ist es wichtig mitzunehmen, dass sich aktiv um den Vorsitz bemüht wird
  * Er kennt als OV-Handschusheim Sören als Vorsitzenden, hat ihn dort als wertvoll und als jemand, der die Leute eint und für ein gutes Arbeitsklima sorgt, erlebt.

==== Schlussstatement der Kandidaten ====
=== Wolf ===
  * Es gibt keinen Grund laut zu werden (wie es jeweils ein Genosse und eine Genossin taten)
  * Gegenseitiger Respekt und etwas selbst in der Debattenform zurücknehmen (nicht inhaltlich!)
  * Wer für jemanden redet, spricht nicht gegen die anderen
  * Würde sich über Sören als stellvertretenden Vorsitzenden freuen

=== Sören ===
  * Besagte Frau in Tobis Geschichte wählte die ganze Liste SPD, nicht für Stimmen Tobi und Sören
  * Wenn man Vorsitzende zur Besprechung von Vorschlägen einlädt, dann bitte **alle**
  * 

=== Horst ===
  * Neuanfang kommt von Neu, und da ist es ganz praktisch, wenn man eine Alternative hat

===== Einschub: Verabschiedung Marlen Pankonin =====

===== Ergebnisverkündung Wahl Vorsitzender ====

  * 92 gültige Stimmen
  * 8 Stimmen für Horst (8.7%)
  * 36 stimmen Wolf (39.1%)
  * 48 Stimmen Sören (52.2%)

**Sören ist neuer KV Vorsitzender**

===== Vorstellungen Stellvertreterin (Nina) =====
  * Laute Stimme war nicht als Angriff, kann auch besonnen, wenn's sein muss
  * Parteivorstand hat heute den Weg für Doppelspitze geebnet, wir Kasseler Modell -> super progressiv
  * Drei Bereiche:
    * Kita-Kampagne
  * Strukturen (nur Strukturen tun's nicht, es müssen auch Themen geliefert werden) - trotzdem Klassiker wie SPD E-Mailadresse, Cloudnutzung, standardisierte Veranstaltungsmodelle
    * Soziale/Arbeitsthemen 

===== Stellvertretender Kreisvorsitzender (Tim Tugendhardt) =====
  * IT-Berater, OV-Vorsitz Neuenheim
  * Listenplatz 33
  * Gegen 5. Neckarquerung
  * Für Straßenbahn ins Feld

===== Stellvertretende Kreisvorsitzende (Johanna Illgner) =====
  * Einzige Frau, die weiter machen möchte aus dem letzten Kreisvorstand (liegt vermutlich auch an Umgang)
  * Ergebnisse noch schlechter, als das früher der Fall war
  * Ortsvereinsvorsitzende Bergheim, AsF-Vorsitzende lange
  * Doppelspitzenbeschluss machte sie sehr glücklich
  * Aufruf zum Solidaritätsprinzip